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Die sicherheitspolitische Lage in Europa hat sich grundlegend verändert. Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die gesamte Ukraine am 24. Februar 2022 hat den Krieg zurück nach Europa gebracht. Das heutige Russland gilt als größte Bedrohung von Frieden und Sicherheit in Europa. Als Reaktion auf diesen Umbruch im sicherheitspolitischen Umfeld hat die Bundesregierung 2023 in der Nationalen Sicherheitsstrategie das Ziel einer Politik der integrierten Sicherheit als gesamtgesellschaftliche Aufgabe formuliert: „das Zusammenwirken aller relevanten Akteure, Mittel und Instrumente, durch deren Ineinandergreifen die Sicherheit unseres Landes umfassend erhalten und gegen Bedrohungen von außen gestärkt wird“.
Der Operationsplan Deutschland (OPLAN DEU) ist ein wesentlicher militärischer Anteil an der Gesamtverteidigung Deutschlands. Er führt zentrale militärische Bestandteile der Landes- und Bündnisverteidigung mit den notwendigen zivilen Unterstützungsleistungen zusammen. Die Federführung für den Operationsplan Deutschland liegt beim Operativen Führungskommando der Bundeswehr.
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Das über 1.000 Seiten lange und im Detail geheime Dokument wurde ressortübergreifend erarbeitet und wird laufend aktualisiert. Seine erste Fassung lag Anfang 2024 vor, derzeit wird die dritte Iteration erarbeitet. Die Federführung in der Bundeswehr liegt beim Operativen Führungskommando der Bundeswehr in Berlin und Schwielowsee, das dabei eng mit dem Bundesministerium des Innern und für Heimat sowie den Ländern zusammenarbeitet.
Schlüsselelement zivil-militärische Zusammenarbeit
Kernelement des Operationsplans Deutschland ist die Zusammenführung der zentralen militärischen Anteile der Landes- und Bündnisverteidigung mit den notwendigen zivilen Unterstützungsleistungen zur gegenseitigen gesamtstaatlichen Unterstützung – und zwar entlang der Eskalationsstufen Frieden, hybride Bedrohungslage, Krise und Krieg. Es geht dabei einerseits um die militärische Unterstützung der Zivilverteidigung, gleichzeitig aber auch um den zivilen Beitrag zu den militärischen Verteidigungsplanungen. So enthält der Plan Abläufe und Zuständigkeiten, beispielsweise für die Zusammenarbeit der Bundeswehr mit zivilen oder staatlichen Strukturen im Ernstfall. Andere Aspekte der zivilen Verteidigung, die nicht in den Verantwortungsbereich der Bundeswehr gehören, etwa die Versorgung der Bevölkerung, regelt der Operationsplan Deutschland nicht.
Eine zentrale Einflussgröße im OPLAN DEU ist die Bündnisverpflichtung Deutschlands, die sich aus seiner geostrategischen Lage als Drehscheibe der NATO in der Mitte Europas ergibt. Im Ernstfall müssen bis zu 800.000 alliierte Soldatinnen und Soldaten und 200.000 Fahrzeuge innerhalb von sechs Monaten durch Deutschland verlegt und im Host Nation Support versorgt werden. Dies umfasst Unterstützungsleistungen bei Schutz und Sicherung, Verkehrsleitung, Transport und Umschlag auf Straße, Schiene sowie in See- und Flughäfen, Unterbringung und Verpflegung, Betankung und Instandhaltung, medizinischer Versorgung bis hin zur Rechtsberatung. Diese Aufgabe ist – ohne langen Vorlauf und über lange Zeit – nur mit den Leistungen zivil-gewerblicher Partner sicherzustellen.
Gemeinsam für eine glaubhafte Abschreckung
Der Betrieb der Drehscheibe Deutschland ist damit eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die auch Einschränkungen für die Bevölkerung mit sich bringen wird, aber essenziell für die Sicherheit Deutschlands und seiner Partner ist. Denn der Aufmarsch und die Versorgung verbündeter und eigener Streitkräfte schaffen die Voraussetzungen, dass die richtigen Kräfte zur richtigen Zeit voll einsatzbereit am richtigen Ort bereitstehen – für eine glaubhafte Abschreckung und wirksame Verteidigung im Bündnis.
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