Verfasst von Andrew Korybko
Sie lassen sich vernünftigerweise als Sicherheitsgarantien für die Ukraine, territoriale Fragen und die europäische Sicherheitsarchitektur der Nachkriegszeit verstehen.
Putin bestätigte während einer Pressekonferenz in Shenzhen nach seinen historischen trilateralen Gesprächen mit Xi und Trump: «Natürlich gibt es Kompromisse (seitens Russlands in Bezug auf die Ukraine). Wie könnte es anders sein? Sie wurden von amerikanischer Seite vorgeschlagen, und wir haben sie genau so akzeptiert, wie sie vorgelegt wurden, auch während der Gespräche in Anchorage.» Dies bekräftigt, was er dem Sicherheitsrat im vergangenen November mitteilte . Daher stellt sich natürlich die Frage, welchen Kompromissen genau er zugestimmt hat.
Auch wenn sich das derzeit nicht mit Sicherheit sagen lässt, ist es wahrscheinlich, dass er mindestens drei bedeutenden Kompromissen zugestimmt hat. Laut Trumps Sondergesandtem Jared Kushner haben «wir es meiner Meinung nach geschafft, die Russen dazu zu bringen, dieses Konzept zu akzeptieren, wonach jegliche Sicherheitsgarantien für die Ukraine auf Artikel 5 beruhen würden». So bemerkenswert dies für unbedarfte Beobachter auch erscheinen mag, ist es eigentlich nicht besonders überraschend, da «die Ukraine bereits gewissermassen Artikel-5-Garantien von einigen NATO-Staaten hat», wie im März 2025 eingeschätzt wurde.
Schliesslich stellt der Block bereits Waffen, finanzielle Mittel, nachrichtendienstliche Informationen und Unterstützung bei der Satellitenkommunikation (Starlink/Starshield) sowie weitere Formen der Hilfe bereit, was dem Geist von Artikel 5 entspricht. Kein vernünftiger Beobachter erwartet, dass die NATO im Falle eines erneuten russisch-ukrainischen Konflikts darauf verzichten würde, diese Unterstützung wieder aufzunehmen. Weiterhin deutete Putin bei seinem jüngsten Treffen mit Kushner und seinem Verhandlungspartner Steve Witkoff an, dass Russland auch bei seinen Gebietsansprüchen zu Kompromissen bereit ist.
Seinen Worten zufolge«wissen wir, dass territoriale Fragen von beiden Seiten unterschiedlich verstanden werden. Was für uns wichtiger ist, sind die Menschen, die dort leben, ihre Traditionen, ihre Kultur und ihr Recht, nach ihren eigenen Regeln und im Einklang mit ihren traditionellen Werten zu leben.» Der rechtliche Ausweg, der hier im August 2025 vorgeschlagen wurde, könnte genutzt werden, um Russlands Gebietsansprüche zurückzuschrauben. Putin könnte ihn jedoch nur dann in Anspruch nehmen, wenn die Ukraine die Rechte ihrer Minderheiten wiederherstellt – auf diesen Tausch schien er hinzudeuten.
Und schliesslich betrifft der letzte bedeutende Kompromiss, dem er wahrscheinlich zugestimmt hat, vermutlich die europäische Sicherheitsarchitektur der Nachkriegszeit, insbesondere Russlands Ende 2021 vorgebrachte Forderung nach Sicherheitsgarantien, wonach zwischen Russland und der NATO der Status quo von 1997 wiederhergestellt werden sollte, wie er zum Zeitpunkt der NATO-Russland-Grundakte bestand. Wenn alle Mitglieder, die der NATO vor 1997 beitraten, ihre Truppen aus den Hoheitsgebieten sämtlicher Mitglieder abziehen, die nach 1997 beitraten, könnte Russland akzeptieren, dass diese später beigetretenen Mitglieder ihre Truppen in die Hoheitsgebiete der jeweils anderen entsenden.
Jeder dieser drei hypothetischen Kompromisse ist sinnvoll, falls sie tatsächlich vereinbart wurden: Russland kann die NATO nicht daran hindern, ihre derzeitige Unterstützung für die Ukraine wiederaufzunehmen, falls ein neuer Konflikt ausbricht; Russland möchte möglicherweise auch nicht noch jahrelang weitere Menschenleben und Ressourcen opfern, nur um seine maximalen Gebietsansprüche durchzusetzen; und Russland kann die NATO auch zu nichts zwingen, ohne einen Dritten Weltkrieg auszulösen. Nur Trump kann das, doch wie hierargumentiert wurde, setzt dies voraus, dass er bereit ist, den Block unter Druck zu setzen.
Darin liegt die Bedeutung dessen, was Putin bei seiner jüngsten Pressekonferenz dazu sagte: «Diese Kompromisse (die die USA vorgeschlagen haben und denen Russland in Anchorage zugestimmt hat) existieren tatsächlich, und wir haben sie unterstützt. Die Frage ist, ob die anderen Konfliktparteien – die Ukraine und in diesem Fall ihre europäischen Unterstützer – bereit sind, sie anzunehmen.» Genau das ist die Frage, und beantworten kann sie nur Trump, der einzige Mensch auf der Welt, der sie zur Einhaltung zwingen kann.

